Spaniens Regierungschef Sanchez bleibt im Amt - beklagt "Hetzkampagne"
Madrid (Reuters) - Der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez hat sich nach mehreren Tagen der Bedenkzeit zum Verbleib im Amt entschlossen.
Dies teilte der sozialistische Regierungschef am Montag in einer kurzen Fernsehansprache mit. Darin beklagte er "eine Hetzkampagne", der er mit Stärke begegnen wolle: "Ich habe beschlossen, weiterzumachen, wenn möglich sogar gestärkt als Ministerpräsident." Hintergrund sind Korruptionsvorwürfe gegen seine Ehefrau Begoña Gomez. Sanchez beharrt auf der Unschuld seiner Frau. Er betrachtet die Vorwürfe als von rechtsextremen Gegnern inszeniert.
Wie Sanchez weiter erklärte, hat er König Felipe VI mitgeteilt, dass er sein Amt fortführen werde. Der 52-Jährige ist seit 2018 Amt. Derzeit leitet er eine von Regionalparteien gestützte Minderheitsregierung. Am Samstag hatten mehr als 10.000 Menschen in Madrid für seinen Amtsverbleib demonstriert.
Voriges Jahr rief Sanchez Neuwahlen aus, nachdem seine Sozialistische Arbeiter-Partei (PSOE) bei den Regionalwahlen schlecht abgeschnitten hatte. Bei den vorgezogenen Wahlen im Juli 2023 wurde die PSOE hinter der konservativen Volkspartei zwar nur zweitstärkste Kraft. Sanchez gelang es jedoch, eine Minderheitsregierung zu bilden, die von kleineren Regionalparteien mitgetragen wurde. Dafür nahm Sanchez eine Amnestie für katalanische Separatisten in Kauf, die in Spanien umstritten ist. Am 12. Mai stehen Regionalwahlen in Katalonien an. Dort versucht seine Partei, den separatistischen Parteien, die seit 2015 in der Region herrschen, die Macht zu entreißen.
(Bericht von Emma Pinedo, Charlie Devereux, geschrieben von Reinhard Becker, redigiert von Christian Rüttger. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)
